PFV U6 Dammstrecke Borsigwerke - Kurt-Schumacher-Platz, Reinickendorf

Erläuterungen zum Vorgang

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben die Feststellung des Planes nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) für den Bau der Straßenbahnstrecke U-Bahnlinie 6 Dammstrecke Borsigwerke bis Kurt-Schumacher-Platz beantragt.Die U 6 Dammstrecke befindet sich im Bezirk Reinickendorf von Berlin. Die geplante Dammsanierung dient der Sicherung der Personenbeförderung unter Berücksichti-gung der zukünftigen Anforderungen einer wachsenden Stadt. Die Erforderlichkeit ist darin begründet, dass die derzeitige Dammsicherheit nicht nachgewiesen werden kann und umfangreiche Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich sind. Dazu gehört auch, dass die denkmalgeschützte Seidelstraßenbrücke abgängig ist und durch einen Neubau ersetzt wird. Um die Baumaßnahmen durchführen zu können, ist für die Baustelleneinrichtungsflächen die Inanspruchnahme von diversen Grundstücken erforderlich. Im Schatten der Streckensperrung finden Bahnhofssanierungen und der barrierefreie Ausbau des Bahnhofes Holzhauser Straße statt.Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträg-lichkeitsprüfung gemäß § 5 in Verbindung mit § 7 und § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).Der Plan für das eingangs bezeichnete Bauvorhaben (Erläuterungsbericht und Pläne sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen be-stehend aus: Verfahrensleitende Verfügung zur Durchführung einer Umweltverträg-lichkeitsprüfung, Faunistische Kartierung (Unterlage 12), Landschaftspflegerischer Begleitplan (Unterlage 13), Umweltverträglichkeitsuntersuchung (Unterlage 14), Entwässerung (Unterlage 16), Geotechnischer Bericht (Unterlage 17), Denkmal-schutz (Unterlage 18), Schall- und Erschütterungsgutachten (Unterlage 19) und die Bekanntmachung werden entsprechend der §§ 2 und 3 des Planungssicherstellungs-gesetzes - PlanSiG im Internet unter: http://www.berlin.de/planfeststellungen/vom 18. September 2020 bis 20. Oktober 2020sowie im UVP-Portal des Landes Berlin unter: https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docu-uid=C34AF808-5629-453C-B… veröffentlicht.Zusätzlich liegen die vorher genannten Planunterlagen vom 21. September 2020 bis 20. Oktober 2020im Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, Abteilung Stadtplanung und Denkmalschutz, Stadtentwicklungsamt, Rathaus, Raum 219 A, Eichborndamm 215, 13437 Berlin, ausschließlich nach telefonischer Vereinbarung unter Telefon: 030 90294-3014 zur Information aus.Falls Erläuterungen und Auskünfte zu den Planunterlagen gewünscht werden, besteht die Möglichkeit, sich bei der Vorhabenträgerin - Berliner Verkehrsbetriebe, Holzmarktstraße 15-17, 10179 Berlin, E-Mail: detlef.koehn@bvg.de - zu informieren.

Planfeststellungs-Beschluss:

Bekanntmachung vom 9. September 2022, UMVK IV E 17, Telefon: 9025-1492 oder 9025-0, intern 925-1492
Der Planfeststellungsbeschluss der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Planfeststellungsbehörde), der das oben genannte Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 9. September 2022 bis einschließlich 7. Oktober 2022 von Montag bis Freitag zwischen 9 und 14 Uhr im Dienstgebäude der Senatsverwal-
tung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Rungestraße 29, 101
79 Berlin, (Zugang über: Am Köllnischen Park 3), aus und kann nach telefonischer Vereinbarung eines Termins unter: 030 9025-1492 eingesehen werden. Der Planfeststellungsbeschluss wird den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes). Zusätzlich können der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen über die Internet-Seiten:
https://www.berlin.de/planfeststellungen/
sowie im UVP-Portal eingesehen werden.
Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.

Basis-Angaben zum Vorgang

ID
3407
Fortschritt
Abgeschlossen mit Bescheid Abgeschlossen mit Bescheid
Themen
U6
Reinickendorf
Verfahrensart
Raumordnungsverfahren, Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen
Vorgangsart
Antrag
Orte

Otisstraße
Dammstrecke U6 Borsigwerke - Kurt-Schumacher-Platz
Berlin
Deutschland

Reinickendorf
Übergeordnete Vorgänge
PFV U6 Dammstrecke Borsigwerke - Kurt-Schumacher-Platz, Reinickendorf

Bearbeitung des Verfahrens

Frist für Ehrenamtliche

Termine und Auslegung

Auslegungsfrist
-
Öffentliche Auslegung (zusätzl. Informationen

Eingangsinfos

Eingangsdatum

Ausgangsinfos

Stellungnahmen zu diesem Vorgang

Bezeichnung Dateiformat Dateigröße Erstellt am
PFV U6 Dammstrecke Borsigwerke - Kurt-Schumacher-Platz, Reinickendorf pdf 103.73 KB 14.10.2020