Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Maßnahmenblättern gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
Erläuterungen zum Vorgang
VERORDNUNG (EU) Nr. 1143/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 22. Oktober 2014
über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
Hiermit wird bekanntgemacht, dass die im Rahmen des Artikels 19 der Verordnung
(EU) Nummer 1143/2014 vom 22. Oktober 2014 erstellten Maßnahmenblätter für die
in Deutschland weit verbreiteten Arten der ersten Unionsliste (Liste siehe Durchführungsverordnung
(EU) 2016/1141 der Kommission vom 13. Juli 2016 zur Annahme
einer Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung) gemäß
Artikel 26 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 öffentlich ausgelegt werden.
Die Maßnahmenblätter werden einen abgestimmten Rahmen für das Management
der Arten vorgeben. Bei der zukünftigen Umsetzung wird die Auswahl geeigneter
Maßnahmen im Einzelfall und nach pflichtgemäßem Ermessen der zuständigen
Behörden der Länder erfolgen.
Die vorliegenden Entwürfe der Maßnahmenblätter sind zwischen den Bundesländern
abgestimmt und einheitlich. Die Öffentlichkeitsbeteiligung soll in allen Bundesländern
zeitgleich erfolgen. Nachfolgende Dokumente liegen
vom 18. September 2017 bis 18. Oktober 2017
im Lichthof (linker Seitenflügel) der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
im Dienstgebäude am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin, jeweils Montag bis
Freitag in der Zeit von 9 bis 18 Uhr aus:
–– Thematische Einleitung zur EU-Verordnung 1143/2014 sowie den Maßnahmenblättern
–– Einordnungsschema der Arten nach Artikel 16 beziehungsweise Artikel 19 der
Verordnung
–– Maßnahmenblätter für 16 invasive gebietsfremde Arten der ersten Unionsliste
Zeitgleich zur öffentlichen Auslegung können die Dokumente unter:
www.anhoerungsportal.de
eingesehen und Stellungnahmen vorgebracht werden. Es können auch schriftliche
Stellungnahmen an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
- III B 2 - (Stichwort: „Maßnahmenblätter invasive Arten“) gesendet werden.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32014R114…
Basis-Angaben zum Vorgang
ID
1468
Fortschritt
Themen
Invasive Arten
Verfahrensart
Gesetze und Verordnungen (ohne Schutzgebiete)
Vorgangsart
Antrag
Bearbeitung des Verfahrens
Frist für Ehrenamtliche
Termine und Auslegung
Auslegungsfrist
Eingangsinfos
Eingangsdatum