Bebauungsplan 11-134 – Kleingartenanlage "Land in Sonne"

Anlass für die Aufstellung des Bebauungsplans 11-134 ist die Absicht des Bezirks Lichtenberg, möglichst alle im Bezirk bestehenden Kleingartenanlagen planungsrechtlich zu sichern und dadurch langfristig zu erhalten. Das Bundeskleingartengesetz (BKleinG) unterscheidet sachlich zwischen „Dauerkleingärten“ und „sonstigen Kleingärten“, wobei erstere dadurch gekennzeichnet sind, dass sie auf einer Fläche liegen, die in einem Bebauungsplan als Fläche für Dauerkleingärten festgesetzt ist. Die – einschließlich der Gewässer- und Gemeinschaftsflächen – rund 24,4 ha große Kleingartenanlage (KGA) „Land in Sonne“ in der Wartenberger Straße 49 besteht seit 1929 und verfügt über 681 Kleingartenparzellen. Eine dauerhafte planungsrechtliche Sicherung durch einen Bebauungsplan besteht für die Anlage nicht. Ihre Nutzung als private Dauerkleingärten ist insoweit gesichert, als dass sich die Fläche im Eigentum des Landes Berlin befindet und sie im Flächennutzungsplan für Berlin als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Kleingarten“ dargestellt ist. Nach planungsrechtlichen Maßgaben ist die Fläche jedoch dem Außenbereich nach § 35 BauGB zuzuordnen, auf der prinzipiell nur außenbereichstypische Vorhaben wie z. B. land- oder forstwirtschaftliche Nutzungen zulässig sind. Angesichts des steigenden latenten Entwicklungsdrucks der Immobilienwirtschaft auf Kleingartenanlagen beabsichtigt der Bezirk Lichtenberg, die KGA „Land in Sonne“, ebenso wie möglichst alle anderen bestehenden Kleingartenanlagen in Lichtenberg, durch einen Bebauungsplan dauerhaft mit der Zweckbestimmung „Dauerkleingärten“ zu sichern. Dieses Ziel begründet sich insbesondere durch den wertvollen Beitrag der Kleingartenanlagen zur Luftreinhaltung und Naherholung sowie durch die sozialpolitischen Funktionen des Kleingartenwesens wie die Stärkung des Gemeinwesens von Familien, Alleinerziehenden und Rentner/innen, die integrative Wirkung und die Förderung von ehrenamtlichem Engagement und des biologisch-ökologischen Bewusstseins. Kleingärten stellen außerdem mit ihrer Freizeit- und Erholungsfunktion eine wichtige Lebens- und Wohnumfeldverbesserung, insbesondere in Gebieten mit hohem Anteil an Geschosswohnungsbauten, dar. Überdies erfüllen sie als Teil des Grünflächensystems wertvolle klimatische Ausgleichsfunktionen im Stadtgebiet. Nur durch weitestgehende Sicherung und Entwicklung der vorhandenen Kleingärten kann das bestehende Berliner Freiflächensystem erhalten werden. Vor diesem Hintergrund und unter Würdigung der Tatsache, dass Lichtenberg als Außenbezirk aus gesamtstädtischer Sicht auch die innerstädtischen Bezirke mit Kleingärten mitversorgen muss, trägt die beabsichtigte Aufstellung des Bebauungsplans 11-134 dazu bei, eine angemessene Ausstattung des Bezirks mit Kleingärten nachhaltig zu sichern. Bestrebungen, die KGA „Land in Sonne“ in Bauland umzuwandeln, sollen mit der Aufstellung des Bebauungsplans dauerhaft verhindert werden. Sie können die Pläne und Entwürfe einsehen und nach Erläuterung der Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planungen Äußerungen hierzu abgeben. Das Anhörungsergebnis wird in die weitere Planung einfließen.