Anhörungen im Rahmen der Umsetzung der EU-WRRL und der EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM)

Erläuterungen zum Vorgang

https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/wasser/ PDF-Dokumente: Bewirtschaftfungsplan --> https://beteiligung.fgg-elbe.de/bp/ Umweltbericht z. Maßnahmenplan --> https://beteiligung.fgg-elbe.de/ubmnp/ HWRM --> https://beteiligung.fgg-elbe.de/ubhwrmp/ Öffentlichkeitsbeteiligung Der Artikel 14 der WRRL regelt die Information und Anhörung der Öffentlichkeit. Das Ziel ist, die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Umsetzung der WRRL, insbesondere an der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete, zu fördern. Die Länder der FGG Elbe stimmen sich bei der Öffentlichkeitsarbeit für die überregionalen Aspekte ab. So werden gemeinsame Informationsmaterialien und Veranstaltungen umgesetzt und die vorgeschriebenen Anhörungsprozesse für die gesamte Flussgebietseinheit organisiert. Anhörungen Die gesetzlichen Vorgaben sehen ein dreistufiges Anhörungsverfahren für die Aufstellung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die Flussgebietseinheiten vor. Anhörungsverfahren bei der Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne (Dritter Bewirtschaftungszeitraum) Zu veröffentlichende Dokumente: Zeitplan und Arbeitsprogramm - Anhörung 22.12.2018 bis 22.06.2019 Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen - Anhörung vom 22.12.2019 bis 22.06.2020 Bewirtschaftungsplan - Anhörung 22.12.2020 bis 22.06.2021 neu Vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 findet die Anhörung zum Entwurf der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans nach § 83 WHG bzw. Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027 statt. Sie haben gemäß WRRL die Möglichkeit, sich zu diesem Entwurf zu äußern. Ihre schriftliche oder elektronische Stellungnahme richten Sie bitte bis zum 22.06.2021 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Brückenstraße 6 10179 Berlin E-Mail: anhoerung.wasserwirtschaft@senuvk.berlin.de bzw. an die im Anhörungsdokument genannten Adressen. Das Anhörungsdokument und die erforderlichen Informationen finden Sie auf der Homepage der FGG Elbe. Umweltbericht und Maßnahmenprogramm - Anhörung 22.12.2020 bis 22.06.2021 neu Weiterhin findet im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 die Anhörung zum Umweltbericht zur zweiten Aktualisierung des Maßnahmenprogramms nach § 82 WHG bzw. Art. 11 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027 statt. Die Auslegungsfrist endet am 21.05.2021. Der Zeitraum vom 22.05.2021 bis zum 22.06.2021 (Äußerungsfrist) ist für Rückäußerungen nach § 42 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vorgesehen. Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht, in dem die voraussichtlich erheblichen positiven und negativen Umweltauswirkungen des Maßnahmenprogramms auf die im UVPG genannten Schutzgüter ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Sie haben die Möglichkeit sich zum Umweltbericht zur Aktualisierung des Maßnahmenprogramms zu äußern. Ihre schriftliche oder elektronische Stellungnahme richten Sie bitte bis zum 22.06.2021 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Brückenstraße 6 10179 Berlin E-Mail: anhoerung.wasserwirtschaft@senuvk.berlin.de bzw. an die im Anhörungsdokument genannten Adressen. Das Anhörungsdokument und die erforderlichen Informationen finden Sie auf der Homepage der FGG Elbe Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027 In Kürze (voraussichtlich bis Ende Januar 2021) wird an dieser Stelle begleitend zu o.g. Anhörungsverfahren auch der Entwurf des ergänzenden Berliner Länderberichts für den Zeitraum 2022-2027 eingestellt. Sie können sich ebenfalls schriftlich hierzu äußern. Ihre Stellungnahme richten Sie bitte postalisch oder via E-Mail an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Brückenstraße 6 10179 Berlin E-Mail: anhoerung.wasserwirtschaft@senuvk.berlin.de

Basis-Angaben zum Vorgang

ID
3651
Fortschritt
In Bearbeitung In Bearbeitung
Verfahrensart
Gesetze und Verordnungen (ohne Schutzgebiete)
Vorgangsart
Sonstiges
Orte

Berlin
Deutschland

Bearbeitung des Verfahrens

Frist für Ehrenamtliche

Termine und Auslegung

Auslegungsfrist
-

Eingangsinfos

Eingangsdatum

Ausgangsinfos